Aus Erfahrungen lernen. Oder auch nicht.
Schäuble hat noch was vor. Satz für Satz liest er vor, es hört sich alles einfach an, fast gespenstisch normal. Die Welt verändert sich. Das zwinge den Westen in die Verantwortung. Die Welt wird gefährlicher. Das mache schlagkräftige Geheimdienste nötig. Den Terroristen sei die Trennung von Polizei und Geheimdiensten egal, nicht wahr? Also helfe sie dem Staat nicht weiter. Er schaut hinter der Lesebrille hervor. Manche hielten die Trennung für ein Verfassungsgebot. Sagt er. So ein Gebot habe er im Grundgesetz jedoch nicht gefunden. Nicht einmal eine Minute hat er gebraucht, um ein Tabu beiseitezufegen, das sich auf die Erfahrung mit dem Horror der Geheimpolizei im Nationalsozialismus gründet.
(taz magazin: Schäubles Freiheit)
Momentan sind die Politiker in allen Lagern dabei, Felder zu besetzen. Die SPD, insbesondere Wiefelspütz, geht dabei sonderbare Wege:
http://www.abgeordnetenwatch.de/dr_dieter_wiefelspuetz-650-5785–f78879.html#frage78879
http://www.heise.de/newsticker/meldung/99160/
Am 18. November 2007 um 11:09 Uhr · ¶